1. Rechtliche Hinweise und Akzeptanz

Diese Website von BG Abogados & Consultores gehört zu einer Rechtsanwalts- und Beratungskanzlei mit Geschäftssitz in Avenida de España Nr. 7, Local 20, Playa del Inglés, San Bartolomé de Tirajana, 35100 Gran Canaria, und ist eine Marke im Eigentum von Carlos A. Bethencourt González, Inhaber der spanischen Steueridentifikationsnummer (C.I.F.) 44711100C, der für die Pflege und Verwaltung dieser Website verantwortlich ist. Telefon: +34 928 38 34 12; E-Mail: info@bg-ac.es

Die Nutzung dieser Website setzt die uneingeschränkte Annahme der vorliegenden Nutzungsbedingungen voraus. BG ABOGADOS & CONSULTORES stellt auf seinen Websites Informationen über Art, Produkte und Dienstleistungen seiner Tätigkeit bereit; hierfür gelten die folgenden Nutzungsbedingungen:

(a) Die von BG ABOGADOS & CONSULTORES bereitgestellten Informationen sind vom Nutzer als einführende Informationen zu verstehen und dürfen nicht als verbindliche Grundlage für Entscheidungen angesehen werden.

(b) BG ABOGADOS & CONSULTORES behält sich das Recht vor, die auf seinen Websites enthaltenen Informationen zu aktualisieren, zu ändern oder zu löschen.

(c) BG ABOGADOS & CONSULTORES haftet unter keinen Umständen für Verluste oder Schäden jedweder Art, die aus dem Zugriff auf oder der Nutzung der Website entstehen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Schäden an Computersystemen oder Schäden infolge der Einschleusung von Viren und/oder Cyberangriffen. BG ABOGADOS & CONSULTORES haftet ebenfalls nicht für Schäden, die Nutzern infolge einer unsachgemäßen Nutzung dieser Website entstehen, und keinesfalls für Ausfälle, Unterbrechungen, Nichtverfügbarkeit oder Mängel der Telekommunikation.

(d) BG ABOGADOS & CONSULTORES übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität fremder Informationen oder für Informationen auf anderen Websites, die über Links oder Hyperlinks aufgerufen werden. Beim Besuch solcher Websites Dritter gelten deren jeweilige Nutzungsbedingungen und rechtlichen Hinweise.

(e) Die gesamte Website und ihre Bestandteile (Texte, Bilder, Marken, Logos, Audiodateien, Softwaredateien, Farbkombinationen) sowie Struktur, Auswahl und Anordnung der Inhalte stehen im Eigentum von BG ABOGADOS & CONSULTORES und dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung weder verwertet, vervielfältigt, verbreitet, verändert, öffentlich wiedergegeben, abgetreten oder umgestaltet noch in sonstiger Weise verbreitet werden.

(f) Der Zugriff auf diese Website verleiht den Nutzern keinerlei Rechte oder Eigentumspositionen an den geistigen und/oder gewerblichen Schutzrechten der auf dieser Website enthaltenen Inhalte. Die vorliegenden Bestimmungen regeln die Nutzung des Internetportal-Dienstes (nachfolgend das „Portal“), den BG Abogados & Consultores (nachfolgend „BG Abogados & Consultores“) Internetnutzern zur Verfügung stellt.

(g) Der Zugriff auf die Website ist kostenlos; ausgenommen sind die Kosten der Telekommunikationsverbindung, die der vom Nutzer beauftragte Zugangsanbieter berechnet. Bestimmte Dienstleistungen stehen ausschließlich unseren Mandanten zur Verfügung und sind zugangsbeschränkt. Die von der Kanzlei allgemein erbrachten Rechts- oder Steuerberatungsleistungen werden zu dem in dem jeweiligen Angebot angegebenen Preis erbracht und werden keinesfalls über den Portal-Dienst angeboten oder erbracht.

(h) Durch die Nutzung des Portals erlangt die betreffende Person die Eigenschaft als Nutzer des Portals (nachfolgend der „Nutzer“) und akzeptiert sämtliche in diesem Rechtlichen Hinweis enthaltenen Bedingungen. Der Portal-Dienst wird nur für die Dauer der Verbindung des Nutzers mit dem Portal oder mit einem der darüber angebotenen Dienste erbracht. Der Nutzer sollte daher diesen Rechtlichen Hinweis bei jeder beabsichtigten Nutzung des Portals sorgfältig lesen, da sowohl der Hinweis als auch die darin enthaltenen Nutzungsbedingungen geändert werden können.

(i) Bestimmte Dienste des Portals, die Internetnutzern allgemein oder ausschließlich Mandanten von BG Abogados & Consultores zugänglich sind, können besonderen Bedingungen, Regelungen und Anweisungen unterliegen, welche gegebenenfalls diesen Rechtlichen Hinweis ersetzen, ergänzen und/oder ändern und vom Nutzer vor Beginn der jeweiligen Leistungserbringung angenommen werden müssen.

2. Geistiges und gewerbliches Eigentum

Sämtliche Inhalte des Portals, darunter beispielhaft Texte, Fotografien, Grafiken, Bilder, Symbole, Technologie, Software, Links und sonstige audiovisuelle oder akustische Inhalte sowie das grafische Design und die Quellcodes (nachfolgend die „Inhalte“), sind geistiges Eigentum von Carlos A. Bethencourt González als Inhaber von BG Abogados & Consultores oder von Dritten. Dem Nutzer werden keinerlei nach den geltenden Vorschriften über geistiges Eigentum anerkannten Verwertungsrechte hieran übertragen, mit Ausnahme derjenigen Rechte, die für die Nutzung des Portals unbedingt erforderlich sind.

Marken, Handelsnamen und Kennzeichen stehen im Eigentum von BG Abogados & Consultores oder Dritten. Der Zugriff auf das Portal begründet keinerlei Rechte an diesen Marken, Handelsnamen und/oder Kennzeichen.

3. Nutzungsbedingungen des Portals

3.1 Allgemeine Nutzung

Der Nutzer verpflichtet sich, das Portal in Übereinstimmung mit dem Gesetz und diesen rechtlichen Hinweisen ordnungsgemäß zu nutzen.

Der Nutzer haftet gegenüber BG Abogados & Consultores oder Dritten für alle Schäden, die durch die Nichteinhaltung dieser Verpflichtung entstehen.

Die Nutzung des Portals zu Zwecken, die Vermögenswerte oder Interessen von BG Abogados & Consultores oder Dritten beeinträchtigen oder die Netze, Server oder sonstige Computeranlagen (Hardware) bzw. Computerprodukte und -anwendungen (Software) von BG Abogados & Consultores oder Dritten in sonstiger Weise überlasten, beschädigen oder unbrauchbar machen, ist ausdrücklich untersagt.

3.2 Inhalt

1. a) Der Nutzer verpflichtet sich, die Inhalte in Übereinstimmung mit dem Gesetz und diesem rechtlichen Hinweis sowie den anderen Bedingungen, Vorschriften und Anweisungen zu nutzen, die gemäß den Bestimmungen von Klausel 1 anwendbar sein können.
2. b) Beispielhaft und nicht abschließend hat der Nutzer nach Maßgabe der geltenden Rechtsvorschriften insbesondere Folgendes zu unterlassen:

• die Inhalte zu vervielfältigen, zu kopieren, zu verbreiten, bereitzustellen, öffentlich wiederzugeben, umzugestalten oder zu verändern, außer in gesetzlich zulässigen Fällen oder mit ausdrücklicher Zustimmung von BG Abogados & Consultores beziehungsweise des jeweiligen Inhabers der Verwertungsrechte;
• Inhalte, die nach den geltenden Vorschriften über geistiges Eigentum als Software oder Datenbank gelten können, zum privaten Gebrauch zu vervielfältigen oder zu kopieren sowie sie öffentlich wiederzugeben oder Dritten zugänglich zu machen, wenn diese Handlungen notwendigerweise eine Vervielfältigung durch den Nutzer oder einen Dritten voraussetzen;
• die Gesamtheit oder einen wesentlichen Teil der zum Portal gehörenden Inhalte sowie der von BG Abogados & Consultores den Nutzern zur Verfügung gestellten Datenbanken zu entnehmen und/oder wiederzuverwenden.

3.3 Formulare zur Datenerfassung

Unbeschadet der Bestimmungen in Ziffer 5 dieses Rechtlichen Hinweises sowie der über das Portal abrufbaren und jeweils geltenden Datenschutzrichtlinien ist die Nutzung bestimmter Dienste oder die Bearbeitung bestimmter an BG Abogados & Consultores gerichteter Anfragen von der vorherigen Durchführung der entsprechenden Nutzerregistrierung abhängig. Sämtliche Informationen, die der Nutzer über die Formulare des Portals zu den vorgenannten oder sonstigen Zwecken übermittelt, müssen wahrheitsgemäß sein. Der Nutzer gewährleistet die Echtheit aller mitgeteilten Daten und hält die BG Abogados & Consultores bereitgestellten Informationen stets vollständig aktuell, sodass sie jederzeit den tatsächlichen Verhältnissen des Nutzers entsprechen. In jedem Fall ist der Nutzer allein für falsche oder unzutreffende Angaben sowie für Schäden verantwortlich, die BG Abogados & Consultores oder Dritten aufgrund der von ihm übermittelten Informationen entstehen.

3.4 Verlinkung zum Portal

Internetnutzer, die von ihren eigenen Webseiten aus Links zum Portal setzen möchten, müssen die nachstehend aufgeführten Bedingungen einhalten. Unkenntnis dieser Bedingungen befreit nicht von den sich aus dem Gesetz ergebenden Verantwortlichkeiten.

Der Link darf ausschließlich auf die Homepage bzw. Hauptseite des Portals verweisen und diese in keiner Form wiedergeben (Inline-Links, Kopieren von Texten, Grafiken usw.).

Nach den jeweils geltenden Rechtsvorschriften ist es in jedem Fall untersagt, Frames oder Rahmen jedweder Art einzurichten, die das Portal umgeben oder die Anzeige der Inhalte über andere Internetadressen als diejenigen des Portals ermöglichen; dies gilt insbesondere, wenn sie zusammen mit portalexternen Inhalten in einer Weise dargestellt werden, dass:

(I) bei den Nutzern einen Irrtum, eine Verwechslung oder eine Täuschung über die tatsächliche Herkunft des Dienstes oder der Inhalte hervorruft oder hervorrufen kann; (II) eine unlautere Vergleichs- oder Nachahmungshandlung darstellt; (III) dazu dient, den Ruf der Marke und das Ansehen von BG Abogados & Consultores auszunutzen; oder (IV) in sonstiger Weise nach geltendem Recht untersagt ist.

1. f) Auf der Webseite, von der der Link gesetzt wird, dürfen keinerlei falsche, ungenaue oder unrichtige Aussagen über BG Abogados & Consultores, seine Partner, Mitarbeiter, Mandanten oder die Qualität seiner Dienstleistungen gemacht werden.
2. g) Auf der Webseite, auf der sich der Link befindet, darf unter keinen Umständen erklärt werden, BG Abogados & Consultores habe der Aufnahme des Links zugestimmt oder unterstütze, fördere, überprüfe oder beaufsichtige in sonstiger Weise die Dienstleistungen des Verlinkenden.
3. h) Die Verwendung von Wort-, Bild- oder kombinierten Marken oder sonstigen Kennzeichen von BG Abogados & Consultores auf der Webseite des Verlinkenden ist untersagt, außer in den gesetzlich zulässigen Fällen oder bei ausdrücklicher Genehmigung durch BG Abogados & Consultores und sofern in diesen Fällen ein direkter Link zum Portal in der in dieser Klausel vorgesehenen Form ermöglicht wird.
4. i) Die den Link setzende Webseite muss das Gesetz uneingeschränkt einhalten und darf unter keinen Umständen eigene oder fremde Inhalte bereitstellen oder verlinken, die:

(I) rechtswidrig, schädlich oder sittenwidrig sind (pornografisch, gewalttätig, rassistisch usw.); (II) beim Nutzer den falschen Eindruck erwecken oder erwecken können, BG Abogados & Consultores mache sich die rechtmäßigen oder rechtswidrigen Ideen, Äußerungen oder Aussagen des Verlinkenden zu eigen, unterstütze, billige oder fördere sie in irgendeiner Weise; (III) im Hinblick auf Ort, Inhalt und Thematik der Webseite des Verlinkenden für die Tätigkeit von BG Abogados & Consultores unangemessen oder nicht relevant sind.

4. Haftungsausschluss

4.1 Informationen

Der Zugriff auf das Portal begründet keine Verpflichtung von BG Abogados & Consultores, die Wahrheit, Richtigkeit, Angemessenheit, Eignung, Vollständigkeit oder Aktualität der über das Portal bereitgestellten Informationen zu überprüfen. Die Inhalte dieser Seite sind allgemeiner Natur und stellen keinesfalls eine Rechts- oder Steuerberatung gleich welcher Art dar. Sie sind daher für persönliche oder geschäftliche Entscheidungen des Nutzers nicht ausreichend.

BG Abogados & Consultores haftet weder für Entscheidungen, die auf Grundlage der im Portal bereitgestellten Informationen getroffen werden, noch für Schäden, die dem Nutzer oder Dritten aufgrund von Handlungen entstehen, die ausschließlich auf den über das Portal erhaltenen Informationen beruhen.

4.2 Servicequalität

Der Zugriff auf das Portal begründet keine Verpflichtung von BG Abogados & Consultores, das Fehlen von Viren, Würmern oder sonstigen schädlichen Computerelementen zu kontrollieren. Es obliegt in jedem Fall dem Nutzer, geeignete Werkzeuge zur Erkennung und Entfernung schädlicher Computerprogramme bereitzuhalten. BG Abogados & Consultores haftet nicht für Schäden an der Computerausrüstung von Nutzern oder Dritten während der Erbringung des Portal-Dienstes.

4.3 Serviceverfügbarkeit

Der Zugriff auf das Portal erfordert Dienste und Leistungen Dritter, einschließlich der Datenübertragung über Telekommunikationsnetze, deren Zuverlässigkeit, Qualität, Kontinuität und Funktionsfähigkeit nicht in der Verantwortung von BG Abogados & Consultores liegen. Folglich können die über das Portal bereitgestellten Dienste vor oder während der Erbringung des Portal-Dienstes ausgesetzt, eingestellt oder unzugänglich werden.

BG Abogados & Consultores haftet nicht für Schäden jedweder Art, die dem Nutzer aufgrund von Ausfällen oder Unterbrechungen in Telekommunikationsnetzen entstehen und die eine Aussetzung, Einstellung oder Unterbrechung des Portal-Dienstes während oder vor dessen Erbringung zur Folge haben.

4.4 Verlinkte Inhalte und Dienste

Der Zugangsdienst des Portals umfasst technische Verknüpfungsvorrichtungen, Verzeichnisse und sogar Suchinstrumente, die es dem Nutzer ermöglichen, auf andere Internetseiten und -portale zuzugreifen (nachfolgend „Verlinkte Seiten“). In diesen Fällen handelt BG Abogados & Consultores als Vermittlungsdiensteanbieter gemäß Artikel 17 des spanischen Gesetzes 34/2002 vom 12. Juli über Dienste der Informationsgesellschaft und den elektronischen Geschäftsverkehr (LSSI) und haftet für die auf Verlinkten Seiten bereitgestellten Inhalte und Dienste nur insoweit, als die Rechtswidrigkeit tatsächlich bekannt ist und der Link nicht mit der gebotenen Sorgfalt deaktiviert wurde.

Sollte der Nutzer der Auffassung sein, dass eine Verlinkte Seite rechtswidrige oder unangemessene Inhalte enthält, kann er dies BG Abogados & Consultores gemäß dem in Ziffer 6 festgelegten Verfahren und mit den dort genannten Wirkungen mitteilen; aus dieser Mitteilung entsteht jedoch keinesfalls die Verpflichtung, den entsprechenden Link zu entfernen. Das Bestehen Verlinkter Seiten lässt unter keinen Umständen auf Vereinbarungen mit deren Verantwortlichen oder Inhabern schließen und bedeutet weder eine Empfehlung oder Förderung noch eine Identifikation von BG Abogados & Consultores mit den dortigen Äußerungen, Inhalten oder Dienstleistungen. BG Abogados & Consultores kennt die Inhalte und Dienste der Verlinkten Seiten nicht und haftet daher nicht für Schäden, die aus Rechtswidrigkeit, mangelnder Qualität, Überalterung, Nichtverfügbarkeit, Fehlerhaftigkeit oder Unbrauchbarkeit der Inhalte und/oder Dienste der Verlinkten Seiten entstehen, sowie für sonstige Schäden, die BG Abogados & Consultores nicht unmittelbar zuzurechnen sind.

5. Meldung rechtswidriger oder unangemessener Tätigkeiten

Erlangt der Nutzer oder ein anderer Internetnutzer Kenntnis davon, dass Verlinkte Seiten auf Seiten mit rechtswidrigen, schädlichen, herabwürdigenden, gewalttätigen oder sittenwidrigen Inhalten oder Diensten verweisen, kann er BG Abogados & Consultores unter Angabe der folgenden Informationen kontaktieren:

Personenbezogene Daten der meldenden Person: Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse; Beschreibung der Tatsachen, aus denen sich der rechtswidrige oder unangemessene Charakter der Verlinkten Seite ergibt;

Bei Verletzung von Rechten, etwa Rechten des geistigen oder gewerblichen Eigentums, sind die personenbezogenen Daten des Inhabers des verletzten Rechts anzugeben, sofern dieser nicht mit der meldenden Person identisch ist. Ferner ist ein Nachweis über die Berechtigung des Rechtsinhabers und gegebenenfalls über die Vertretungsmacht vorzulegen, wenn im Namen des Rechtsinhabers gehandelt wird und dieser nicht mit der meldenden Person identisch ist. Der Eingang der in dieser Klausel vorgesehenen Mitteilung bei BG Abogados & Consultores gilt nach Maßgabe des LSSI nicht als tatsächliche Kenntnis der von der meldenden Person angegebenen Tätigkeiten und/oder Inhalte.